Planrechtliche Genehmigungsverfahren bei BOStrab-Anlagen
Bei Betriebsanlagen für Straßenbahnen fordert der Gesetzgeber, dass diese grundsätzlich nur gebaut werden dürfen, wenn der Plan vorher festgestellt ist. Dabei sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. Allerdings lässt der Gesetzgeber von diesem Grundsatz einige Ausnahmen zu, die an bestimmte Voraussetzungen geknüpft…