Planrechtliche Genehmigungsverfahren für BOStrab-Anlagen

Bei Betriebsanlagen für Straßenbahnen fordert der Gesetzgeber, dass diese grundsätzlich nur gebaut werden dürfen, wenn der Plan vorher festgestellt ist. Dabei sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. Allerdings lässt der Gesetzgeber von diesem Grundsatz einige Ausnahmen zu, die an bestimmte Voraussetzungen geknüpft sind. Ob ein Ausnahmefall vorliegt, bedarf stets einer Prüfung im Einzelfall. Vor diesem Hintergrund sind die Aufgaben, welche bei Verkehrsbetrieben und bei den für Nahverkehr zuständigen Dienststellen und Ämtern von Kommunen sowie auch bei Fachplanern von Ingenieurbüros im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens anfallen, vielfältig und komplex. Das Seminar gibt einen umfassenden Einblick in Vorbereitung und Durchführung planrechtlicher Genehmigungsverfahren nach Personenbeförderungsgesetz (PBefG) sowie in die Rechtsfolgen der jeweiligen Entscheidung. Das Seminar bietet zudem die Möglichkeit, einmal über den „Tellerrand des eigenen Unternehmens“ hinaus zu schauen und Anregungen aus anderen Unternehmen aufzunehmen. Zielgruppe Verantwortliche und Projektleiter, Fachplaner und Mitarbeiter von Verkehrsbetrieben, Kommunen und Ingenieurbüros, die Genehmigungsverfahren nach dem PBefG für den Neubau oder die Änderung von BOStrab-Betriebsanlagen vorbereiten und begleiten.

Die Teilnehmenden sind explizit aufgerufen eigene Fallbeispiele einzubringen und Fragen im Vorfeld zu übermitteln.

Inhalt des Seminars

• Grundzüge des Verwaltungsverfahrensrechtes

• Personenbeförderungsgesetz (PBefG)

• Vorstellung der verschiedenen Verfahren nach § 28 PBefG

• Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Anwendungsfälle

• Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG): Anforderungen an Infrastruktur und Fahrzeuge

• Bürger*innenbeteiligung

Anmeldung:

• HfWU Akademie e.V.

• Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Für diese Veranstaltung gelten die Allgemeine Geschäftsbedingungen der AVG Akademie e.V. Informationen rund um diese sowie unsere Stornierungsbedingungen entnehmen Sie bitte unseren AGB (AGB HfWU Akademie).

Bitte vergessen Sie im Falle einer Stornierung nicht Ihre Hotelbuchung. Diese muss bitte eigenständig bei dem Hotel direkt vorgenommen werden.

Wir empfehlen für die Teilnehmenden eine Hotelbuchung im Best Western in Nürtingen vorzunehmen.

Unsere Referenten:

• Dr. Reinhard Bickelhaupt, ehemaliger Leiter der Abteilung Planung, Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH

• Karsten Reichenbacher, Inhaber, WerkStadtMobilität

• Prof. Dr. Andreas Saxinger, Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen

• Oktay Yurdakul, Referatsleiter in der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU), Oberste Luftfahrt- und Luftsicherheitsbehörde, Planfeststellungsbehörde Straße und Schiene, Technische Bahnaufsicht

Die Dozenten stehen während und nach den Vorträgen für Fragen zur Verfügung.